Landtagsabgeordneter Torsten Warnecke

Gymnastikfrauengruppe und Arbeiterwohlfahrt am Frankfurter Flughafen

BAD HERSFELD – WIESBADEN. Bei strahlendem Sonnenschein konnte der Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke eine Besuchergruppe aus dem heimischen Wahlkreis in Wiesbaden begrüßen. Die Gruppe, die von den Gymnastikfrauen am Lax (Bad Hersfeld) sowie dem Kreisverband der Arbeiterwohlfahrt (AWO) zusammengestellt wurde, hatte zuvor bereits eine Rundfahrt auf dem Frankfurter Flughafen absolviert. Danach stand das Herzstück landespolitischer Entscheidungen, der Hessische Landtag, auf dem Programm.

Von der Besuchertribüne aus verfolgten die Gäste aus Waldhessen die Plenarsitzung. Die bestimmenden Themen der Plenarwoche waren die Vorbereitungen zur geplanten Änderung der Hessischen Verfassung, die den Bürgern des Landes am Tag der Landtagswahl zur Abstimmung vorgelegt werden wird. Zudem entzündete sich eine hitzige Debatte um die Straßenausbaubeiträge, über die in vielen Kommunen des Landes großer Unmut herrscht.

Die Straßenausbaubeiträge waren denn auch das Thema im anschließenden Gespräch mit dem Landtagsabgeordneten Torsten Warnecke. Es sei wenig gewonnen, fasste ein Teilnehmer die fast einhellige Meinung der Gäste zusammen, wenn es Kommunen freigestellt werde, die Beiträge zu erheben. Dies hatten CDU, Grüne und FDP beschlossen. „In nicht so wohlhabenden Kommunen wird damit alles beim Alten bleiben. Ein Problem ist das vor allem bei uns auf dem Land,“ so der Besucher aus Hersfeld-Rotenburg. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete erläuterte den SPD-Vorschlag, wonach mit gut 60 Millionen Euro, die Straßenausbaubeiträge ersetzt werden. Derzeit beträgt das Aufkommen dieser Beiträge pro Jahr gut 38 Millionen Euro. Bedauerlicherweise wurde dieser Antrag von der Regierungsmehrheit ohne Anhörung abgelehnt. „Das wird uns Sozialdemokraten aber gewiß nicht abhalten, einen solchen Gesetzentwurf in die parlamentarischen Beratungen einzubringen. Schließlich wollen wir in einer Anhörung die Betroffenen zu Wort kommen lassen. Und da wir auch für Änderungsvorschläge offen sind, ist eine Anhörung das richtige Mittel,“ verweist Warnecke auf noch anstehende Sitzungswochen im August und September.

Nach einem Tag mit einem dichten Programm und vielen Eindrücken aus der aktuellen Landespolitik trat die Gruppe am Abend die Heimreise nach Nordhessen an.

Photo: Die Wahlkreisreisegruppe der Gymnastikfrauen Am Lax sowie der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Hersfeld-Rotenburg vor dem Plenarsaalgebäude des Hessischen Landtages.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.