Kalibergbau

Wiesbaden – Werratal. Die SPD-Landtagsfraktion stimmt dem Staatsvertrag zwischen den Bundesländern Hessen und Thüringen zur Möglichkeit der Durchbohrung der Markscheide zu. Es handelt sich dabei um die rechtliche Grundlage, überhaupt ein Genehmigungsverfahren für den Antragsteller K+S in Gang zu setzen. K+S hat bereits auf der Forschungsseite notwendige Vorarbeiten geleistet. Damit handelt es sich auch noch nicht um eine automatische Genehmigung. Vielmehr sind die Bergämter Hessens und Thüringens gefragt, die notwendige Expertise einzuholen. Die notwendigen Abwägungen sind zu treffen und in Rechtsform zu gießen. Für die hessische Seite muss gewährleistet sein, dass die weltgrößte Untertagedeponie Herfa-Neurode gegen theoretisch mögliche Wassereinträge nachhaltig abgeschottet sein wird. Für die thüringische Seite muss unter anderem gewährleistet sein, dass die Einstapelung der Restwässer nachhaltig die anhaltenden Süßwassereinträge in dem Grubenfeld stoppt.

"Damit ist für die SPD klar, dass es einen Dreiklang aus Bergsicherheit, Arbeitsplatzsicherheit und Umweltschutz geben kann. Denn hochwertige Rohstoffe für Landwirtschaft, Pharmazie und Chemie aus dem Werra-Fulda-Kali-Revier können noch fast ein halbes Jahrhundert gewonnen werden. An uns ist es, diesem verantwortungsvoll eine Zukunft zu geben," sagte der bergbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Torsten Warnecke. Er erinnert in Zeiten wie diesen daran, dass am 28. Dezember 1260 die erste Bergbruderschaft gegründet wurde. "Für einander einzustehen, solidarisch zu sein, war damals Grundlage. Dies ist gerade heute, in Zeichen der Pandemie, so aktuell wie seit langem nicht mehr."