Landtagsdebatte zu Gewässerschutz Werra, Einleitung von K+S

Torsten-Warnecke-MdL

Bad Hersfeld - Wiesbaden. Die heutige Landtagsdebatte zum Thema „Gewässerschutz ohne Werra-Bypass“ nahm der Wahlkreisabgeordnete Torsten Warnecke zum Anlass, deutliche Kritik an der Uneinigkeit der zuständigen grünen Umweltministerinnen zu nehmen. „Frau Ministerin Hinz (Hessen) lässt sich dafür feiern, dass die 800.000 Kubikmeter-Pipeline an die Oberweser nicht gebaut werden soll. Amtskollegin Siegesmund (Thüringen) wiederum kritisiert diesen Verzicht scharf. Öffentlich wirft sie der Flussgebietsgemeinschaft vor, diese Entscheidung nicht ohne Thüringen gefällt haben zu dürfen. Das Verhalten hält sie für „verheerend“,“ fasst Warnecke die Uneinigkeit der beiden grünen Ministerinnen zusammen.

Und das ginge nach Warneckes Ansicht gar nicht. Schließlich basiere das Konzept der Einstapelung von Sole oder Feststoffen auf dem Verfüllen maßgeblich von stillgelegten Thüringer Bergwerken. „Wenn Thüringen sich dem verweigern sollte, ist das Konzept zur dauerhaften untertägigen Verbringung futsch. Das hätten die beiden grünen Ministerinnen schon vorher abklären müssen,“ erläutert der Stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Warnecke. Ist doch aus Sicht des bergbaupolitischen Sprechers eines klar: Die aktiven Bergwerke, zumal mit Verbindung zu der größten Untertagedeponie Europas in Herfa-Neurode, eignen sich für Experimente gar nicht.

Abschließend fasst Warnecke die Debatte, die im Umweltausschuss fortgesetzt werden soll, so zusammen: „Da wird noch eine Menge Beratungsbedarf bestehen, um ein schlüssiges Konzept, das auch jeweils in den betroffenen Bundesländern auf Zustimmung stößt, hinzubekommen.“