Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 21. Januar war eine Veröffentlichung in der Hersfelder Zeitung zu lesen, der meine Landtagskollegin Karina Fissmann und mich eines „Lügenmärchens“ zeiht. Bezug genommen hatte Frau Kaya Kinkel (Landtagsfraktion die Grünen) auf die Pressemitteilung von Frau Fissmann und mir zum Thema „Nichtöffnung der Impfzentren im Ländlichen Raum“, die auf dieser Internetseite mit Datum vom 15. Januar zu finden ist.

Zu den Fakten: Um die Mehrausgaben zu genehmigen, wurde am 24. November von Staatsminister der Finanzen Michael Boddenberg (CDU) an den Haushaltsausschußvorsitzenden des Hessischen Landtages Wolfgang Decker (SPD), der angefügte Antrag „für Mehrbedarfe wegen der Corona-Virus-Pandemie“, mit der Bitte um Befassung im Haushaltsauschuß, geschickt. Diese fand am 2. Dezember 2020 unter Corona-Bedingungen im Wiesbadener Landtag statt.

Im Plenarsaal des Landtages wurde nach Beratung in eben der Haushaltsausschußsitzung der vorliegende Antrag einstimmig, somit von allen Fraktionen, verabschiedet. Ein weiterer Änderungs- oder Ergänzungsantrag liegt bislang dem Haushaltsausschuß, dem ich als Mitglied und stellv. Sprecher der SPD-Landtagsfraktion angehören darf, nicht vor.

Gemeinsam gehen meine Landtagskollegin Karina Fissmann und ich hiermit davon aus, daß deutlich wird, daß sich Frau Kaya Kinkel (Landtagsfraktion Die Grünen) schlicht geirrt hat.

Mit Datum vom 22. Januar ist in der Hersfelder Zeitung ein Artikel „Fissmann und Warnecke: Keine Lügenmärchen“ erschienen, der die Position meiner Kollegin Karina Fissmann und von mir, verdeutlicht.

Herzlichen Dank allen im Gesundheitswesen Tätigen sowie beste Genesungswünsche an erkrankte Bürgerinnen und Bürger!

Mit einem herzlichen Glückauf!

Torsten Warnecke