Reisegruppe aus Wahlkreis Hersfeld und Region im neugewählten Landtag
von Torsten Warnecke
Programm: Besuch des Frankfurter Flughafens, Landtagsdebatte zur Bannmeile um Schwangerschaftskonfliktberatung, Gespräch mit Torsten Warnecke MdL auch zum Zustand der Landesstraßen in der Region
Bad Hersfeld - Wiesbaden. Gäste aus dem Wahlkreis Hersfeld und der Region besuchten den Hessischen Landtag. Vor ihrem Aufenthalt im Herzstück der Landespolitik, dem Hessischen Landtag, hatte die Gruppe bereits den eindrucksvollen Frankfurter Flughafen besichtigen können.
Die kontroverse Landtagsdebatte, ob und wie Einrichtungen für Schwangerschaftskonfliktberatungen durch eine Art „Bannmeile“ geschützt werden sollen, konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von der Besuchertribüne verfolgen. Im Mittelpunkt dabei stand die Frage, wie das ungehinderte Aufsuchen einer Schwangerschaftskonfliktberatung sichergestellt werden kann. Alle demokratischen Parteien halten dies für zwingend erforderlich. Ebenso wird eine gesetzliche Regelung von den Oppositionsparteien SPD, FDP und PdL ebenso wie von den Regierungsfraktionen CDU und Grünen im Koalitionsvertrag befürwortet.
In dem Gespräch mit dem heimischen Landtagsabgeordneten Torsten Warnecke stand für die Gäste aus Alheim, Bad Hersfeld, Dippach, Eiterfeld, Hauneck, Ludwigsau, Niederaula, Philippsthal, Rotenburg und Schenklengsfeld die Mobilität im Ländlichen Raum im Mittelpunkt. Nicht weniger lebhaft als in der Landtagsdebatte hatten die Bürgerinnen und Bürger vor allem Fragen zu lokalen Verkehrsprojekten. Insbesondere monierten sie den Zustand einiger Landesstraßen. So zeigte sich ein Teilnehmer erstaunt darüber, warum im Zuge der B62 in Philippsthal eine Ampelanlage errichtet würde, obwohl viele Bewohner einen Kreisel vorgezogen hätten. Die Begründung von Hessen Mobil, dass eine Ampel den Verkehrsfluss weniger störe als ein Kreisel, hielt auch Torsten Warnecke für „nicht eben logisch“.
Zum angesprochenen Zustand einiger Landesstraßen ergänzte Warnecke grundsätzlich: „Nach Auskunft des Verkehrsministeriums befinden sich 162 km von 334 km Landesstraße in unserem Landkreis in sehr schlechtem oder schlechtem Zustand, also 48%. Es bräuchte pro Jahr 12 Millionen Euro nur um diesen schlechten Zustand zu erhalten. Vorgesehen sind allerdings gerade einmal drei Millionen. Was fehlt, ist schlicht der politische Wille, die Infrastruktur auf dem Land in einen ordentlichen Zustand zu versetzen. Gerade das wäre aber für eine wirkliche Gleichwertigkeit zwischen ländlichen und städtischen Räumen bitter nötig.“