SPD begrüßt Einstellung des EU-Vertragsverletzungsverfahren wegen Salzeinleitung in Werra/Weser

Torsten-Warnecke-MdL

Bad Hersfeld - Wiesbaden. Das Ende des seit 2012 laufenden EU-Vertragsverletzungsverfahrens wegen Salzeinleitungen durch K+S in Werra/Weser begrüßt die SPD-Landtagsfraktion nachdrücklich. Zeigt dies doch, dass die komplexen Produktionsbedingungen und der Umweltschutz von K+S in einen Ausgleich gebracht wurden und werden.

„Auch bei diesem Thema kommt es leider immer wieder zu Fake-News. Bedauerlich, dass auch die Grünen-Fraktion darauf setzt und behauptet, die Einleitwerte in die Werra hätten sich geändert. Richtig ist, dass die Vermeidung der Versenkung in den Untergrund im Vordergrund steht. Denn zuvorderst ist in die Werra einzuleiten und sind die Grenzwerte anzupegeln,“ klärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Wahlkreisabgeordnete Torsten Warnecke auf.

Mit der Bereitschaft des Unternehmens und der Belegschaft zum Dialog sowie zur Investition in innovative Techniken, wie der Kainit-Kristallisations-Flotationsanlage (KKF-Anlage) sind deutliche Fortschritte zu verzeichnen. Dank gilt dabei besonders den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von K+S sowie dem Betriebsrat, die diesen Prozess konstruktiv begleitet haben – und zum Teil schmerzliche Einschnitte durch Kurzarbeit auf sich nahmen.

„Dass man Arbeit und Umwelt nicht gegeneinander ausspielen darf, haben 2016 12.000 Menschen im Kalirevier deutlich gemacht, die sich für den Bergbaustandort im Werratal mit einer Menschenkette eingesetzt haben. Man sollte nicht vergessen, dass Arbeitsbedingungen und Umweltstandards im nordhessischen Kalirevier zu den weltweit besten gehören. Dieses Signal ist nun wohl auch in Brüssel angekommen,“ zieht Warnecke das Fazit.