SPD-Landtagsfraktion tagt auf dem Hessentag – Dienstag, 11 Uhr, MSO
von Torsten Warnecke
Torsten Warnecke MdL: Straßenausbaubeiträge werden Thema sein
Bad Hersfeld - Wiesbaden. Die SPD-Landtagsfraktion lädt auf den Hessentag am Dienstag, 11. Juni, zu einer öffentlichen Fraktionssitzung ein. Ab 11 Uhr wird die SPD-Fraktion in der Pausenhalle der Modellschule Obersberg zusammentreffen.
In der Fraktionssitzung wird es „auch um den aktuellen Stand zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gehen,“ weist der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Torsten Warnecke auf ein gewichtiges Thema für den Ländlichen Raum hin: „Sieht sich die SPD-Landtagsfraktion doch nach der eindrucksvollen Anhörung bestätigt. Niemand von den Sachverständigen, ob Rathauschef oder Vertretung von Bürgerinitiativen, hat sich für die derzeitige Regelung ausgesprochen hat. Der SPD-Gesetzentwurf ist hingegen auf große Zustimmung bei den Expertinnen und Experten gestoßen.“