Archiv Dezember 2019
von Torsten Warnecke
Gäste aus dem Wahlkreis vor Weihnachten im Landtag
Zur das Plenarjahr abschließenden Sitzung des Hessischen Landtags besuchten Gäste aus dem heimischen Wahlkreis Wiesbaden.
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von Torsten Warnecke
Rückwirkende Abschaffung von Straßenbeiträgen bedarf klaren Rechts
Die Abschaffung von Straßenbeiträgen ist schwierig genug. Geht sie doch voll zu Lasten der Kommunen und damit deren Bürgerinnen und Bürger. Die in einigen Kommunen diskutierte rückwirkende Abschaffung der Beiträge ist noch problematischer.
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von Torsten Warnecke
Torsten Warnecke MdL: CDU widerspricht sich – Versprechen genereller Ratenzahlungen für Straßenbeiträge hat keinen Bestand
Das Versprechen der CDU-Landtagsfraktion zu Ratenzahlungen bei Straßenbeiträgen hat nach Ansicht des SPD-Haushaltspolitikers Torsten Warnecke keinen Bestand mehr.