Archiv
von Torsten Warnecke
Rückwirkende Abschaffung von Straßenbeiträgen bedarf klaren Rechts
Die Abschaffung von Straßenbeiträgen ist schwierig genug. Geht sie doch voll zu Lasten der Kommunen und damit deren Bürgerinnen und Bürger. Die in einigen Kommunen diskutierte rückwirkende Abschaffung der Beiträge ist noch problematischer.
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von Torsten Warnecke
Torsten Warnecke MdL: CDU widerspricht sich – Versprechen genereller Ratenzahlungen für Straßenbeiträge hat keinen Bestand
Das Versprechen der CDU-Landtagsfraktion zu Ratenzahlungen bei Straßenbeiträgen hat nach Ansicht des SPD-Haushaltspolitikers Torsten Warnecke keinen Bestand mehr.
von Torsten Warnecke
Feuerwehr Philippsthal erhält gut 30.000 Euro für Einsatzleitwagen vom Land
Das von der Freiwilligen Feuerwehr Philippsthal erwartete Fahrzeug wird mit 29.800 Euro seitens des Landes bezuschusst werden.
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von Torsten Warnecke
SPD-Landesparteitag in Baunatal erfolgreich für Hersfeld-Rotenburg
Der Landesparteitag in Baunatal war auch für die Hersfeld-Rotenburger SPD erfolgreich. So wurden unter anderen die Anträge zum Landesstraßenbau einstimmig angenommen.
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