Archiv

von Torsten Warnecke

Kreistagsausschuß für Wirtschaft, Verkehr, Tourismus und Gesundheit verabschiedet Positionsbestimmung

Eindeutig war das Abstimmungsergebnis der Mitglieder im Kreistagsausschuß für Wirtschaft, Verkehr, Tourismus und Gesundheit zum Landesentwicklungsplan des hessischen Verkehrs- und Wirtschaftsministeriums.

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von Torsten Warnecke

Bad Hersfeld: Landesmittel „Alternativprogramm Festspiele“ 770.000 €

30.000 Euro fließen aus dem Landeshaushalt in die Festspielstadt Bad Hersfeld, teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke mit.

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von Torsten Warnecke

Schattenhaushalt

Der Hessische Landtag hat heute in Zweiter Lesung über das Vorhaben der Landesregierung debattiert, die Schuldenbremse zukünftig mit einfacher Mehrheit (statt wie bisher mit Zwei-Drittel-Mehrheit) im Landtag aussetzen zu können.

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von Torsten Warnecke

Bundeshilfe für digitalen Unterricht im Landes-Haushaltsausschuß

Der Haushaltsausschuß des Hessischen Landtages hat sich mit der Umsetzung des Bundesprogramms für digitalen Unterricht befaßt. Gleichwohl die Bundesebene für diese Finanzierung von Lehrmitteln nicht verantwortlich ist, konnte sich die SPD dort letztlich durchsetzen.

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