Archiv 2019
von Torsten Warnecke
Schwarz-grüne Landesregierung vernachlässigt Landesstraßenbau
Die dramatische Unterfinanzierung des Landesstraßenbaus in Hessen ist offenbar. Erstmals nannte Verkehrsminister Tarek Al-Wazir, auf Nachfrage des SPD-Haushaltspolitikers Torsten Warnecke, den Neubeschaffungswert des Landesstraßennetzes mit 7,44 Mrd. Euro.
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von Torsten Warnecke
Landtagsanhörung zu Straßenbeiträgen im Mai
Die schwarz-grüne Blockade der SPD-Gesetzesinitiative zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge konnte nunmehr im Landtag gebrochen werden. Nach zweimaliger Ablehnung im Jahr 2018 wird der SPD-Vorschlag nun in den Ausschüssen beraten werden.
von Torsten Warnecke
Bürgermeister-Resolution zur Abschaffung Straßenausbaubeiträgen
Die SPD-Landtagsfraktion wird ihr Versprechen aus der Landtagswahl umgehend umsetzen. Schon in der kommenden Woche wird in die Landtagssitzungswoche das Gesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträgen eingebracht werden.
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von Torsten Warnecke
Januar 1919 – 100 Jahre Frauenwahlrecht
100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland. Anlass für die Sozialdemokratie in Hersfeld-Rotenburg, an diese Errungenschaft zu erinnern. Galt doch im Kaiserreich Deutschland bis 1918 ein Dreiklassenwahlrecht, das zudem allein Männern vorbehalten war.